Weitere Informationen zum Glasfaserausbau in Armsheim
Wie bereits auf sämtlichen Kanälen der Ortsgemeinde Armsheim mitgeteilt, hat die Deutsche Glasfaser GmbH vor einigen Tagen weitere Maßnahmen zum Glasfaserausbau angekündigt. Nach unseren derzeitigen Informationen sollen die Ausbauarbeiten in der Verbandsgemeinde Wörrstadt noch in diesem Jahr beginnen. Die Deutsche Glasfaser GmbH hat das Gebiet der VG Wörrstadt dabei in Prioritäten aufgeteilt. Nach aktuellem Stand befindet sich Armsheim auf der Prioritätsliste 3 und soll nach der Stadt Wörrstadt und den Gemeinden Sulzheim, Schornsheim, Gabsheim und Saulheim ausgebaut werden. Wann jedoch der Ausbau in Armsheim tatsächlich erfolgen wird, ist derzeit noch ungewiss – ein genauer Bautermin steht also insoweit noch nicht fest. Aktuell finden Abstimmungen hinsichtlich der Standorte für die Glasfaserverteilerstationen statt.
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde mehrmals mitgeteilt, dass seitens der Gemeinde diverse Gespräche mit der GlasfaserPlus GmbH, einem Unternehmen der Deutschen Telekom AG, stattgefunden haben mit dem Ergebnis, dass uns grünes Licht für einen Glasfaserausbau im ersten Quartal 2026 zugesichert wurde.
Allerdings ist zu beachten, dass die Ortsgemeinde Armsheim bereits im Jahr 2022 mit der Deutschen Glasfaser GmbH eine Kooperationsvereinbarung eingegangen ist. Diese Vereinbarung hat zur Folge, dass wir als Kommune über mehrere Jahre eine intensive Zusammenarbeit mit der Deutschen Glasfaser GmbH rechtsgültig vereinbart haben. Eine erste juristische Prüfung hat ergeben, dass wir an diesen Vertrag mit der hierin vereinbarten Laufzeit auch rechtlich gebunden sind, da u. a. die Ausgestaltung des auf Grundlage des Telekommunikationsgesetzes verliehenen Nutzungsrechts an öffentlichen Verkehrswegen geregelt wird.
Da wir als Verwaltung hinsichtlich der seit einigen Tagen aufkommenden Frage des Vertragswiderrufes natürlich keine Rechtsberatung leisten können und dürfen, werden wir auch keine direkte Empfehlung abgeben. Die vorgenannte vertragliche Vereinbarung mit der Deutschen Glasfaser GmbH hindert uns als Gemeinde allerdings, mit der GlasfaserPlus GmbH ebenfalls eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. Aus diesem Grund ist es zweckdienlich, mit der Deutschen Glasfaser GmbH zunächst weiter zu planen und die weitere Entwicklung abzuwarten.
Sowohl die OG-Verwaltung als auch die VG-Verwaltung befinden sich zusammen mit der Deutschen Glasfaser GmbH in intensiven Gesprächen. Sobald es weitere Neuigkeiten gibt, werden wir – wie gewohnt – umgehend über alle Kanäle informieren.
Christian Wertke, Ortsbürgermeister
